|
|
|
|
Die Zwangsmitglieder der Österreichischen Hochschülerschaft
(ÖH) wählen ihre Vertretung.
Gewählt wird an allen Hochschulen und Universitäten Österreichs.
Allerdings interessiert das nur wenige Studenten. Die Wahlbeteiligung
ist in den vergangenen 40 Jahren von 33% auf 26% gesunken. Zum Üben
von Demokratie ist die ÖH-Wahl somit ein zartes Pflänzchen, daß
schrumpft statt wächst.
Die ÖH-Wahl wird von vielen der jungen Studierenden eher als eine
Spaßveranstaltung gesehen, was auch die Spaßparteien beweisen,
die so gut wie bei jeder Wahl antreten. Legendär wurden " Die Rebellen
von Liang Shan Po" (1985-1989), die "Penner und Versager", die "Unabhängige
Bierliste" oder aktuell die "No Ma'am" an der JKU (Johannes Kepler Universität
in Linz). Der 21-jährige Spitzenkandidat Manuel Hemetsberger (Spitzname
"Der Schurke mit der Gurke") fordert dreilagiges Toilettenpapier. Umsetzen
will man das und die Forderung nach einem "0,5-Liter-Kaltgetränke
freitags in der Mensa" mit dem Wahlslogan "Einen heben statt reden". Mehr
Party in der Mensa soll für mehr Unterhaltung sorgen. Das spaßige
Wahlvideo hat den Titel "America first – JKU second" und beschäftigt
sich sogar mit Weltpolitik, wo Donald Trump und Kim Jong-un verulkt werden.
Wesentliche ernster nimmt man den "Wahlkampf" bei den Grünen und
KPÖ, die jeweils gleich mit zwei Listen - teilweise auch gegen sich
selbst - antreten!
Die ÖH ist eine Spielwiese für angehende Politiker. Die Zwangsbeiträge
der Studierenden werden manchmal für haarsträubende Projekte
herangezogen, die sich die ÖH-Vertreter einfallen lassen. (z.B.
Cafe Rosa mit 450.000 Euro Verlust in 10 Monaten, für eine Mensa ohne
Mittagessen). Die Studierenden dürfen nun entscheiden, wer Ihr Geld
ausgeben darf.
Ob Sie überhaupt Mitglied der ÖH bleiben wollen, daß
dürfen die ÖH-Zwangsmitglieder NICHT entscheiden. Das wäre
zuviel der Demokratie. (Das ist aber bei den Großen - z.B. bei Arbeiterkammer,
Wirtschaftskammer und sonstigen Kammern - auch nicht der Fall.)
 |
 |
 |
 |
Ergebnisse 2017 (% Veränderung zu 2015):
Wahlbeteiligung: 24,5%
Fraktion: AG: 26,39% (-0,3%), VSStÖ: 20,54% (+5,5%), GRAS: 15,62%
(-4,3%), FLÖ: 14,08% (+1,4%), JUNOS: 12,61% (+1,4%), RFS: 3,05% (+0,6%),
KSV-LILI 3,08% (+0,6%), NO MA'AM 2,46% (haben 2015 nicht kandidert),
KSV-KJÖ: 2,17% (-0,1%).
Stellungnahme der ÖH-Fraktionen:
16.05.2017: Massive Unregelmäßigkeiten bei ÖH-Wahl
an der TU Wien
Diskriminierung von kleinen ÖH-Fraktionen geht weiter - demokratische
Wahl an der TU Wien in Gefahr!
RFS-Spitzenkandidat Felix Mayrbäurl erklärt dazu: "Es ist
eine riesen Sauerei, dass in den Wahlkabinen an der TU Wien falsche Informationen
angebracht sind und damit den Studenten vorgegaukelt wird, der RFS würde
nicht zur Wahl antreten. Ein entsprechendes Foto der Aushänge wurde
uns von aufgebrachten Kollegen zugespielt. Außerdem wurde uns mitgeteilt,
das Funktionäre in Uniformen der Fachschaftsliste sich in den Verbotszonen
aufhalten würden".
Nach der aktuellen Gesetzeslage ist es verboten, innerhalb der Verbotszonen
im Umkreis der Wahllokale Wahlwerbung zu betreiben.
"Ich fordere das Rektorat und die Wahlkommission der TU Wien auf, sofort
alles Notwendige zu unternehmen um eine demokratische ÖH-Wahl sicherzustellen",
so Mayrbäurl abschließend.
Rückfragehinweis: Ring Freiheitlicher Studenten bund@rfs.at
0650 455 05 51
09.05.2017: Stellungnahme der Bundes-AG zum Falter-Artikel
Bezugnehmend auf den Artikel der Wochenzeitung "Falter" gibt der Bundesvorstand
der AktionsGemeinschaft folgendes Statement ab:
Mitglieder der AG Jus haben in einer geheimen Facebookgruppe und WhatsApp-Gruppe
menschenverachtende Inhalte gepostet. Solche Inhalte entsprechen nicht
den Werten der AG und haben bei uns keinen Platz. Das sind widerwärtige
Inhalte, über die die AG zutiefst schockiert ist. Sobald wir davon
erfahren haben, wurden die Beteiligten mit sofortiger Wirkung von der AG
Jus und somit aus der AktionsGemeinschaft ausgeschlossen.
Die handelnden Personen waren Mitglieder der AG Jus, welche ein autonom
agierender Mitgliedsverein der AG Uni Wien ist. Diese wiederum ist Mitgliedsverein
der AktionsGemeinschaft.
Rückfragehinweis: Valentin Petritsch, Pressesprecher
Mobil: 0664 4674480, Twitter: https://twitter.com/vpetritsch, Mail:
valentin.petritsch@aktionsgemeinschaft.at
Homepage: www.aktionsgemeinschaft.at
08.05.2017 ÖH-Wahl: Fake-Listen der GRAS sind Wählertäuschung!
AG: Studierendenfraktion der “grünen Sauberpartei” täuschen
vorsätzlich die Studierenden in Graz - GRAS Kandidat tritt an 4 Hochschulen
an - 3 mal als Spitzenkandidat!
“Der Streit innerhalb der Grünen aufgrund rivalisierender
Studierendenfraktionen wird um eine Facette reicher. Um den Personalmangel
der GRAS in Graz zu kaschieren, kandidiert ein Kandidat der GRAS gleich
an 4 Hochschulen, an 3 davon als Spitzenkandidat. Das ist schlichtweg
eine Wählertäuschung,” so Andreas Jilly, Bundesobmann der AktionsGemeinschaft.
Der Kandidat der GRAS tritt dabei als Spitzenkandidat
an der KFU Graz (zweitgrößte Universität Österreichs),
der Kunstuni Graz und der Pädagogischen Hochschule Graz an. An der
Kunstuni und PH Graz ist er überhaupt der einzige Kandidat auf der
Liste der GRAS. “Das ist so, als würde jemand in 3 Gemeinden für
das Amt des Bürgermeisters kandidieren. Das sind Fake-Listen, nicht
mehr. Dort gibt es keinen Kandidaten der GRAS, der sich ernsthaft für
die Studierenden in dieser Studienrichtung einsetzen will”, zeigt sich
Jilly empört.
Auch die Ernsthaftigkeit der GRAS-Kandidatur an der TU
Graz ist fraglich: So sind die ersten drei der vier Kandidaten an der TU
auch die drei Spitzenkandidaten an der KFU Graz. Wobei hier nur der erste
und zweite Platz vertauscht wurde. “In Wirklichkeit besteht die GRAS in
Graz aufgrund interner Streitereien bei den Grünen nur noch aus einer
handvoll Parteifunktionäre. Um das zu vertuschen, schreckt man auch
nicht vor Wählertäuschung zurück”, so Jilly.
Die AktionsGemeinschaft fordert die GRAS auf, ihre
Wählertäuschung zu beenden und ihre Kandidatur an den genannten
Hochschulen zurückzuziehen! "Für all jene, die eine ernstzunehmende
Interessenvertretung und keine parteiinternen Streitereien um Macht und
Position in der ÖH haben wollen, ist die GRAS bei diesen ÖH-Wahlen
von 16. bis 18. Mai unwählbar", so Jilly abschließend.
Die AktionsGemeinschaft ist die größte Studierendenfraktion
in der Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft
und stellt an mehreren Hochschulen die Exekutive.
Rückfragehinweis: Valentin Petritsch, Pressesprecher Mobil: 0664
4674480
04.05.2017: Linksextreme ÖH geht vor demokratischem Aufgebot
des RFS in die Knie
Auf Druck des RFS werden zur ÖH-Elefantenrunde kurzfristig auch
die kleinen Fraktionen eingeladen.
22 Stunden vor Beginn der Elefantenrunde zur ÖH-Wahl 2017, die
von Armin Wolf moderiert in ORF 3 übertragen wird, hat die ÖH-Exekutive
erneut ihre Einladungspolitik geändert. RFS-Spitzenkandidat Felix
Mayrbäurl erklärt dazu:"Die linke ÖH-Exekutive hat hier
abermals ihr fehlendes Demokratieverständnis gezeigt. Erst auf Druck
des RFS wurden auch die kleinen ÖH-Fraktionen zur Diskussion eingeladen.
Es darf nicht sein, dass abgehobene ÖH-Funktionäre willkürlich
vorgeben, wer an einer solchen Diskussion von öffentlicher Bedeutung
teilnehmen darf und wer nicht. Besonders enttäuscht mich auch das
Verhalten von AG und JUNOS, die die Ausgrenzungspolitik der linken ÖH-Exekutive
durch Schweigen mitgetragen haben."
"Wir als RFS führen einen offenen Diskurs mit allen Fraktionen,
die zur ÖH-Wahl antreten und stehen für eine demokratische Hochschülerschaft.
Eine Stimme für den RFS ist eine Stimme für Meinungspluralität
in der ÖH", so RFS-Spitzenkandidat Felix Mayrbäurl abschließend.
Rückfragehinweis: Ring Freiheitlicher Studenten bund@rfs.at
0650/4550551
03.05.2017: RFS-Spitzenkandidat Mayrbäurl: Armin Wolf soll Moderation
in ÖH-TV-Diskussion zurücklegen
Unabhängiger Journalist darf miese ÖH-Einladungspolitik nicht
unterstützen
Nachdem der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) gemeinsam mit zwei
anderen Listen nicht zu der ORF-Diskussion zur ÖH-Wahl eingeladen
worden ist, fordert RFS-Spitzenkandidat Felix Mayrbäurl vom Moderator
der Diskussion, Armin Wolf, ein klares Zeichen seiner Überparteilichkeit:
„Die linke ÖH-Exekutive sieht ihre Mehrheit in Gefahr und hat den
RFS deshalb nicht zur Elefantenrunde eingeladen. Sie behauptet dabei, dass
nur Fraktionen mit Klubstatus eingeladen worden sind – dabei gibt es laut
Satzung in der ÖH-Bundesvertretung schon seit Jahren keine ‚Klubs‘
mehr“, erklärt Mayrbäurl.
Die Zerstörung von RFS-Plakaten auf den Straßen
durch linksextreme Stiefeltruppen scheint die ÖH-Exekutive in den
Hörsälen auch noch durch diese völlig undemokratische Ausgrenzung
des RFS fortsetzen zu wollen. „Als ZiB2-Anchorman pflegt Wolf stets das
Image eines unabhängigen Journalisten. Wer diese miese Einladungspolitik
der ÖH-Exekutive unterstützt, kann jedoch nicht mehr von sich
behaupten unabhängig zu sein. Armin Wolf sollte daher seine Funktion
als Moderator dieser Diskussionsrunde zurücklegen“, fordert RFS-Obmann
Mayrbäurl.
Rückfragehinweis: Ring Freiheitlicher Studenten, 0650/4550551,
bund@rfs.at
02.05.2017: RFS-Spitzenkandidat Felix Mayrbäurl empört
über Ausschluss der kleinen Fraktionen von ORF-Fernsehdiskussion
RFS soll durch geänderte Einladungspolitik zur ÖH-Elefantenrunde
mundtot gemacht werden
Laut der stv. ÖH-Vorsitzenden Marie Fleischhacker wurde die Einladungspolitik
für die ÖH-Diskussion im Fernsehen geändert, sodass diesmal
die kleinen ÖH-Fraktionen ausgeschlossen werden sollen. „Zur Elefantenrunde
im ORF müssen alle ÖH-Fraktionen eingeladen werden, die bereits
in der ÖH-Bundesvertretung vertreten sind. Das hat auch bei der TV-Diskussion
2015 problemlos funktioniert, wo sogar noch zwei Fraktionen mehr angetreten
sind. Ich frage mich deshalb, woher sich der ORF als öffentlich-rechtlicher
Sender anmaßt, irgendwelche Ausschlusskriterien für demokratisch
gewählte ÖH-Fraktionen aufzustellen“, übt RFS-Spitzenkandidat
Felix Mayrbäurl massive Kritik am ORF-Rotfunk. „Obwohl den RFS von
den kommunistischen Studenten ideologische Welten trennen, fordern wir
auch für alle kleinen ÖH-Fraktionen inklusive KSV und KSV-LILI,
dass sie zur Elefantenrunde eingeladen werden“, so Mayrbäurl abschließend.
Rückfragehinweis: Ring Freiheitlicher Studenten bund@rfs.at
+43-650-455 05 5
.