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Wahltermine ÖH-Wahl:

ÖH-Wahl: Wahltage sind 16. bis 18. Mai 2017.
 

Die Zwangsmitglieder der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) wählen ihre Vertretung.
Gewählt wird an allen Hochschulen und Universitäten Österreichs.
Allerdings interessiert das nur wenige Studenten. Die Wahlbeteiligung ist in den vergangenen 40 Jahren von 33% auf 26% gesunken. Zum Üben von Demokratie ist die ÖH-Wahl somit ein zartes Pflänzchen, daß schrumpft statt wächst.
Die ÖH-Wahl wird von vielen der jungen Studierenden eher als eine Spaßveranstaltung gesehen, was auch die Spaßparteien beweisen, die so gut wie bei jeder Wahl antreten. Legendär wurden " Die Rebellen von Liang Shan Po" (1985-1989), die "Penner und Versager", die "Unabhängige Bierliste" oder aktuell die "No Ma'am" an der JKU (Johannes Kepler Universität in Linz). Der 21-jährige Spitzenkandidat Manuel Hemetsberger (Spitzname "Der Schurke mit der Gurke") fordert dreilagiges Toilettenpapier. Umsetzen will man das und die Forderung nach einem "0,5-Liter-Kaltgetränke freitags in der Mensa" mit dem Wahlslogan "Einen heben statt reden". Mehr Party in der Mensa soll für mehr Unterhaltung sorgen. Das spaßige Wahlvideo hat den Titel "America first – JKU second" und beschäftigt sich sogar mit Weltpolitik, wo Donald Trump und Kim Jong-un verulkt werden.
Wesentliche ernster nimmt man den "Wahlkampf" bei den Grünen und KPÖ, die jeweils gleich mit zwei Listen - teilweise auch gegen sich selbst - antreten!
Die ÖH ist eine Spielwiese für angehende Politiker. Die Zwangsbeiträge der Studierenden werden manchmal für haarsträubende Projekte herangezogen, die sich die ÖH-Vertreter einfallen lassen.  (z.B. Cafe Rosa mit 450.000 Euro Verlust in 10 Monaten, für eine Mensa ohne Mittagessen). Die Studierenden dürfen nun entscheiden, wer Ihr Geld ausgeben darf.
Ob Sie überhaupt Mitglied der ÖH bleiben wollen, daß dürfen die ÖH-Zwangsmitglieder NICHT entscheiden. Das wäre zuviel der Demokratie. (Das ist aber bei den Großen - z.B. bei Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer und sonstigen Kammern - auch nicht der Fall.)
 
 

Ergebnisse 2017 (% Veränderung zu 2015):
Wahlbeteiligung: 24,5%
Fraktion: AG: 26,39% (-0,3%), VSStÖ: 20,54% (+5,5%), GRAS: 15,62% (-4,3%), FLÖ: 14,08% (+1,4%), JUNOS: 12,61% (+1,4%), RFS: 3,05% (+0,6%), KSV-LILI  3,08% (+0,6%), NO MA'AM  2,46% (haben 2015 nicht kandidert), KSV-KJÖ: 2,17% (-0,1%).
 


Stellungnahme der ÖH-Fraktionen:

16.05.2017: Massive Unregelmäßigkeiten bei ÖH-Wahl an der TU Wien
Diskriminierung von kleinen ÖH-Fraktionen geht weiter - demokratische Wahl an der TU Wien in Gefahr!
RFS-Spitzenkandidat Felix Mayrbäurl erklärt dazu: "Es ist eine riesen Sauerei, dass in den Wahlkabinen an der TU Wien falsche Informationen angebracht sind und damit den Studenten vorgegaukelt wird, der RFS würde nicht zur Wahl antreten. Ein entsprechendes Foto der Aushänge wurde uns von aufgebrachten Kollegen zugespielt. Außerdem wurde uns mitgeteilt, das Funktionäre in Uniformen der Fachschaftsliste sich in den Verbotszonen aufhalten würden".
Nach der aktuellen Gesetzeslage ist es verboten, innerhalb der Verbotszonen im Umkreis der Wahllokale Wahlwerbung zu betreiben.
"Ich fordere das Rektorat und die Wahlkommission der TU Wien auf, sofort alles Notwendige zu unternehmen um eine demokratische ÖH-Wahl sicherzustellen", so Mayrbäurl abschließend.
Rückfragehinweis: Ring Freiheitlicher Studenten  bund@rfs.at  0650 455 05 51
 
 

09.05.2017: Stellungnahme der Bundes-AG zum Falter-Artikel
Bezugnehmend auf den Artikel der Wochenzeitung "Falter" gibt der Bundesvorstand der AktionsGemeinschaft folgendes Statement ab:
Mitglieder der AG Jus haben in einer geheimen Facebookgruppe und WhatsApp-Gruppe menschenverachtende Inhalte gepostet. Solche Inhalte entsprechen nicht den Werten der AG und haben bei uns keinen Platz. Das sind widerwärtige Inhalte, über die die AG zutiefst schockiert ist. Sobald wir davon erfahren haben, wurden die Beteiligten mit sofortiger Wirkung von der AG Jus und somit aus der AktionsGemeinschaft ausgeschlossen.
Die handelnden Personen waren Mitglieder der AG Jus, welche ein autonom agierender Mitgliedsverein der AG Uni Wien ist. Diese wiederum ist Mitgliedsverein der AktionsGemeinschaft.
Rückfragehinweis: Valentin Petritsch, Pressesprecher
Mobil: 0664 4674480, Twitter: https://twitter.com/vpetritsch, Mail: valentin.petritsch@aktionsgemeinschaft.at
Homepage: www.aktionsgemeinschaft.at
 

08.05.2017 ÖH-Wahl: Fake-Listen der GRAS sind Wählertäuschung!
AG: Studierendenfraktion der “grünen Sauberpartei” täuschen vorsätzlich die Studierenden in Graz - GRAS Kandidat tritt an 4 Hochschulen an - 3 mal als Spitzenkandidat!
   “Der Streit innerhalb der Grünen aufgrund rivalisierender Studierendenfraktionen wird um eine Facette reicher. Um den Personalmangel der GRAS in Graz zu kaschieren, kandidiert ein Kandidat der GRAS gleich an 4 Hochschulen, an 3 davon als Spitzenkandidat. Das ist schlichtweg eine Wählertäuschung,” so Andreas Jilly, Bundesobmann der AktionsGemeinschaft.
   Der Kandidat der GRAS tritt dabei als Spitzenkandidat an der KFU Graz (zweitgrößte Universität Österreichs), der Kunstuni Graz und der Pädagogischen Hochschule Graz an. An der Kunstuni und PH Graz ist er überhaupt der einzige Kandidat auf der Liste der GRAS. “Das ist so, als würde jemand in 3 Gemeinden für das Amt des Bürgermeisters kandidieren. Das sind Fake-Listen, nicht mehr. Dort gibt es keinen Kandidaten der GRAS, der sich ernsthaft für die Studierenden in dieser Studienrichtung einsetzen will”, zeigt sich Jilly empört.
   Auch die Ernsthaftigkeit der GRAS-Kandidatur an der TU Graz ist fraglich: So sind die ersten drei der vier Kandidaten an der TU auch die drei Spitzenkandidaten an der KFU Graz. Wobei hier nur der erste und zweite Platz vertauscht wurde. “In Wirklichkeit besteht die GRAS in Graz aufgrund interner Streitereien bei den Grünen nur noch aus einer handvoll Parteifunktionäre. Um das zu vertuschen, schreckt man auch nicht vor Wählertäuschung zurück”, so Jilly.
   Die AktionsGemeinschaft fordert die GRAS auf, ihre Wählertäuschung zu beenden und ihre Kandidatur an den genannten Hochschulen zurückzuziehen! "Für all jene, die eine ernstzunehmende Interessenvertretung und keine parteiinternen Streitereien um Macht und Position in der ÖH haben wollen, ist die GRAS bei diesen ÖH-Wahlen von 16. bis 18. Mai unwählbar", so Jilly abschließend.
   Die AktionsGemeinschaft ist die größte Studierendenfraktion in der Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft und stellt an mehreren Hochschulen die Exekutive.
Rückfragehinweis: Valentin Petritsch, Pressesprecher Mobil: 0664 4674480
 

04.05.2017: Linksextreme ÖH geht vor demokratischem Aufgebot des RFS in die Knie
Auf Druck des RFS werden zur ÖH-Elefantenrunde kurzfristig auch die kleinen Fraktionen eingeladen.
22 Stunden vor Beginn der Elefantenrunde zur ÖH-Wahl 2017, die von Armin Wolf moderiert in ORF 3 übertragen wird, hat die ÖH-Exekutive erneut ihre Einladungspolitik geändert. RFS-Spitzenkandidat Felix Mayrbäurl erklärt dazu:"Die linke ÖH-Exekutive hat hier abermals ihr fehlendes Demokratieverständnis gezeigt. Erst auf Druck des RFS wurden auch die kleinen ÖH-Fraktionen zur Diskussion eingeladen. Es darf nicht sein, dass abgehobene ÖH-Funktionäre willkürlich vorgeben, wer an einer solchen Diskussion von öffentlicher Bedeutung teilnehmen darf und wer nicht. Besonders enttäuscht mich auch das Verhalten von AG und JUNOS, die die Ausgrenzungspolitik der linken ÖH-Exekutive durch Schweigen mitgetragen haben."
"Wir als RFS führen einen offenen Diskurs mit allen Fraktionen, die zur ÖH-Wahl antreten und stehen für eine demokratische Hochschülerschaft. Eine Stimme für den RFS ist eine Stimme für Meinungspluralität in der ÖH", so RFS-Spitzenkandidat Felix Mayrbäurl abschließend.
Rückfragehinweis: Ring Freiheitlicher Studenten  bund@rfs.at  0650/4550551
 

03.05.2017: RFS-Spitzenkandidat Mayrbäurl: Armin Wolf soll Moderation in ÖH-TV-Diskussion zurücklegen
Unabhängiger Journalist darf miese ÖH-Einladungspolitik nicht unterstützen
Nachdem der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) gemeinsam mit zwei anderen Listen nicht zu der ORF-Diskussion zur ÖH-Wahl eingeladen worden ist, fordert RFS-Spitzenkandidat Felix Mayrbäurl vom Moderator der Diskussion, Armin Wolf, ein klares Zeichen seiner Überparteilichkeit: „Die linke ÖH-Exekutive sieht ihre Mehrheit in Gefahr und hat den RFS deshalb nicht zur Elefantenrunde eingeladen. Sie behauptet dabei, dass nur Fraktionen mit Klubstatus eingeladen worden sind – dabei gibt es laut Satzung in der ÖH-Bundesvertretung schon seit Jahren keine ‚Klubs‘ mehr“, erklärt Mayrbäurl.
   Die Zerstörung von RFS-Plakaten auf den Straßen durch linksextreme Stiefeltruppen scheint die ÖH-Exekutive in den Hörsälen auch noch durch diese völlig undemokratische Ausgrenzung des RFS fortsetzen zu wollen. „Als ZiB2-Anchorman pflegt Wolf stets das Image eines unabhängigen Journalisten. Wer diese miese Einladungspolitik der ÖH-Exekutive unterstützt, kann jedoch nicht mehr von sich behaupten unabhängig zu sein. Armin Wolf sollte daher seine Funktion als Moderator dieser Diskussionsrunde zurücklegen“, fordert RFS-Obmann Mayrbäurl.
Rückfragehinweis: Ring Freiheitlicher Studenten,  0650/4550551,  bund@rfs.at
 

02.05.2017: RFS-Spitzenkandidat Felix Mayrbäurl empört über Ausschluss der kleinen Fraktionen von ORF-Fernsehdiskussion
RFS soll durch geänderte Einladungspolitik zur ÖH-Elefantenrunde mundtot gemacht werden
Laut der stv. ÖH-Vorsitzenden Marie Fleischhacker wurde die Einladungspolitik für die ÖH-Diskussion im Fernsehen geändert, sodass diesmal die kleinen ÖH-Fraktionen ausgeschlossen werden sollen. „Zur Elefantenrunde im ORF müssen alle ÖH-Fraktionen eingeladen werden, die bereits in der ÖH-Bundesvertretung vertreten sind. Das hat auch bei der TV-Diskussion 2015 problemlos funktioniert, wo sogar noch zwei Fraktionen mehr angetreten sind. Ich frage mich deshalb, woher sich der ORF als öffentlich-rechtlicher Sender anmaßt, irgendwelche Ausschlusskriterien für demokratisch gewählte ÖH-Fraktionen aufzustellen“, übt RFS-Spitzenkandidat Felix Mayrbäurl massive Kritik am ORF-Rotfunk. „Obwohl den RFS von den kommunistischen Studenten ideologische Welten trennen, fordern wir auch für alle kleinen ÖH-Fraktionen inklusive KSV und KSV-LILI, dass sie zur Elefantenrunde eingeladen werden“, so Mayrbäurl abschließend.
Rückfragehinweis: Ring Freiheitlicher Studenten  bund@rfs.at  +43-650-455 05 5
 

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